Daniel Jositsch, Ständerat des Kantons Zürich hat einen interessanten Artikel über eine Reformplattform der sozialliberalen Kräfte verfasst.
Vor drei Jahren gründete eine Gruppe von sozialliberal eingestellter Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten die eine Reformplattform. Die Bezeichnung Plattform wurde gewählt, weil wir uns als lose Gruppe organisierten. Unterdessen haben sich rund 1000 SP-Mitglieder und Sympathisantinnen und Sympathisanten für die Plattform eingeschrieben. Es ist daher Zeit, Bilanz zu ziehen und die Frage zu stellen, wie es weitergehen soll.
Anlass für die Gründung der Plattform bildete der Entwurf für ein neues Papier zu Wirtschaftsdemokratie. Dieses entsprach nicht sozialliberalen Grundprinzipien, die von einer sozialen, aber freien Marktwirtschaft ausgehen. Das vorgeschlagene Konzept der Wirtschaftsdemokratie sah aus Sicht der Plattform eine stark vom Staat gelenkte Wirtschaft vor. Die Reformplattform brachte sich damals erstmals mit eigenen Vorschlägen ein.
Gegen oder für die SP
Die Medien interessierten sich zunächst freilich weniger für die inhaltliche Diskussion als vielmehr die Frage, ob die Reformplattform Teil der SP sei oder sich hier eine Abspaltung der Partei abzeichne. Sehr rasch wurde klar, dass die Reformplattform sich als Teil der SP sieht. Sie hat immer integrierend gewirkt, indem sie die Breite der Partei repräsentiert und sozialliberal orientierten Menschen ein Diskussionsforum innerhalb der Partei bietet. Die Reformplattform versteht sich daher als bereichernde Ergänzung innerhalb der SP.
So lancierte die Plattform 2019 ein KMU-Papier, um aufzuzeigen, dass die Partei auch für diesen wichtigen Bereich der Wirtschaft sinnvolle Anstösse und Antworten zu liefern vermag. In der Fachkommission für Wirtschaft und Finanzen der SP Schweiz wurde dieser Vorschlag der Reformplattform lebhaft begrüsst; das KMU-Papier soll nun innerhalb der offiziellen Parteigremien weiterbearbeitet werden.
In der aktuellen Krise, da in der SP die tragende Rolle der KMU immer mehr anerkannt wird, sieht sich die Reformplattform in ihrem Ziel bestätigt, sozialliberale Impulse in der SP zu lancieren. Sebstverständlich kann dies auch zu Gegensätzen und Diskussionen zwischen den verschiedenen Strömungen führen. Aus Sicht der Reformplattform geht es dabei nicht um den «richtigen Weg» und damit auch nicht um einen Richtungsstreit. Es spricht nichts gegen eine SP mit verschiedenen Flügeln, denn sie besteht aus politisch denkenden Menschen. Politische Diskussionen und Meinungsverschiedenheiten gehören zum Polit-Alltag.
Die nächsten Schritte der Reformplattform
Die Reformplattform wurde als Projekt gegründet und ist heute aus unserer Sicht ein etablierter Teil der SP. Es ist daher Zeit, dass wir uns formellere Strukturen geben und uns besser organisieren, um einerseits besser mit der Mitgliederbasis in Kontakt zu stehen und um uns andererseits gezielter in die Partei einbringen zu können. Innerhalb der Plattform finden aktuell Diskussionen statt, in welcher Form wir uns organisieren sollen. Selbstverständlich sind Interessierte jederzeit willkommen sich in diesem Prozess zu engagieren. Wer sich auf www.reform-sp.ch einschreibt, erhält alle Informationen und kann mitdiskutieren. Auf der Homepage finden sich alle Grundsatzpapiere mit Themen wie Digitalisierung, öffentliche Sicherheit, KMU-Politik oder die Zukunft von PostFinance.
Weitere Informationen zur Reformplattform SP ScHweiz finden Sie unter